Zur Startseite BFO-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg
Collage
KreisBalkenFraktionFraktionsmitgliederAktuellesKontakt
Suche
  
...
Aktuelle News
14.09.2016
Änderungsanträge Gebührenerhöhung Obdachlosenunterkunft Sandweg

§ 9 (1) soll geändert werden in: Für die Nutzung des Übernachtungsheimes im Sandweg 26 wird keine Nutzungsgebühr erhoben. Der letzte Satz des Absatz § 9 (2). (Nutzung einer Obdachlosenunterkunft im Sandweg 28) soll wie folgt geändert werden in: Die monatliche Gebühr pro m² Nutzfläche beträgt 2 Euro
AnzeigenButton
8.08.2016
Informationsfreiheitssatzung

Wir stellen den Antrag, eine Informationsfreiheits-und Transparenzsatzung für die Stadt Oldenburg zu beschließen. Die Gruppe DIE LINKE./Piratenpartei hat bereits auf mehreren Sitzungen des Allgemeinausschusses das Thema angesprochen. Die Verwaltung hatte zugesagt, einen Satzungsentwurf vorzulegen. Trotz mehrfacher Erinnerungen ist dies bis heute nicht geschehen, deshalb hat die Gruppe DIE LINKE./Piratenpartei selbst eine Satzung ausgearbeitet.
AnzeigenButton
27.07.2016
Änderungsanträge zu Handbuch Beteiligungen

Es gibt keinen Grund, das Amt des Vorsitzenden in allen Gesellschafterversammlungen an das Amt des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin zu binden. Vielmehr ist es im Interesse der demokratischen Willensbildung und der Transparenz, wenn die Gesellschafterversammlung frei über den Vorsitz entscheiden kann.
AnzeigenButton
 
Aktuelle News
16.09.2016
Altpapiersammlung bringt Vorteil

Die vorliegenden Zahlen des Abfallwirtschaftsbetriebes bestätigen unsere Prognose, dass die städtische Altpapiersammlung den Oldenburger Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahlern unterm Strich Vorteile bringt.
AnzeigenButton
 
Aktuelle News
24.10.2016
Die nächste Sitzung der Gruppe Die LINKE./ Piratenpartei ist am 24.10.2016

Die nächste Gruppensitzung findet am 24.10.2016 um 20.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Markt 1 statt.
AnzeigenButton
 
 
ButtonLinks
...
 
ButtonZur Startseite
 
ButtonImpressum
 
Für den Inhalt der Seite ist die Ratsfraktion verantwortlich

 

...

Herzlich Willkommen
Collage