Zur Startseite BFO-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg
Collage
KreisBalkenFraktionFraktionsmitgliederAktuellesKontakt
Suche
  
...
Aktuelle News
17.02.2017
Haushaltsrede 2017

Wir reden über einen Haushalt der Stadt, der einen Umfang von rd. einer halben Milliarde Euro hat. Gemessen an dem Überschuss von 3 Millionen sind die Änderungsanträge von SPD und Grünen mit insgesamt 450.000,- € aber ausgesprochen dürftig. Die Änderungslisten von CDU, FDP und Alfa sind noch geringer. Unser Haushaltsansatz, der von Mehrausgaben in Höhe von 2,1 Millionen im Ergebnishaushalt ausgeht, hinterlässt immerhin noch eine 1 Million Überschuss. In Oldenburg besteht aber ein dringendes Bedürfnis die vorhandenen Gestaltungsspielräume zu nutzen: Das größte soziale Problem in Oldenburg ist der Wohnraummangel. Wir haben deshalb zusätzlich 500.000,- € für die Wohnbauförderung in den Finanzhaushaltsentwurf unserer Gruppe eingestellt. Insgesamt muss ich feststellen, dass unsere abweichenden Vorstellungen zum Haushaltsentwurf von SPD und Grünen doch zu erheblich sind, so dass wir deren Vorschlag nicht zustimmen können. Wir sagen deshalb nein zu einem Haushalt der Kleinmütigkeit und Zaghaftigkeit gegenüber den Anforderungen einer gestaltenden Politik.
AnzeigenButton
20.01.2017
Probleme von Familien beim Familiennachzug von Angehörigen anerkannter Flüchtlinge und Asylbewerber in Oldenburg

Beschlussvorschlag: Der Sozialausschuss beauftragt die Verwaltung kurzfristig eine Gesprächsrunde unter Einbeziehung von Mitgliedern des Sozialausschusses und Experten aus Einrichtungen einzuberufen. So kann gemeinsam nach Lösungswegen zur Versorgung von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen mit Wohnraum gesucht werden.
AnzeigenButton
5.12.2016
Einführung eines wirklich freien und flächendeckenden WLAN in der Oldenburger Innenstadt

Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Oldenburg fordert die Verwaltung auf, innerhalb von sechs Monaten ein Konzept zu entwickeln, freies WLAN in der Oldenburger Innenstadt so schnell wie möglich flächendeckend einzuführen. Der Zugang soll ohne zeitliche Begrenzung und kostenfrei möglich sein. Das Konzept soll in Kooperation mit Freifunk Nordwest erfolgen.
AnzeigenButton
 
Aktuelle News
27.01.2017
Gruppe Die Linke./Piratenpartei legt ausgeglichenen Haushaltsentwurf vor

Die Gruppe DIE LINKE./ Piratenpartei hat einen Alternativhaushalt vorgelegt, der unter Berücksichtigung der Mehreinnahmen aus dem aktuellen Änderungsantrag der Verwaltung zum eigenen Haushaltsentwurf trotz Mehrausgaben in verschiedenen Bereichen immer noch zu einem ausgeglichenen Haushaltsabschluss führt.
AnzeigenButton
 
Aktuelle News
08.03.2017
Die nächste Sitzung der Gruppe Die LINKE./ Piratenpartei ist am 8.03.2017

Die nächste Gruppensitzung findet am 8.03.2017 um 20.00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses, Markt 1 statt.
AnzeigenButton
 
 
ButtonLinks
...
 
ButtonZur Startseite
 
ButtonImpressum
 
Für den Inhalt der Seite ist die Ratsfraktion verantwortlich

 

...

Herzlich Willkommen
Collage